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Die deutsch-polnische Zusammenarbeit
Der deutsch-polnische Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni 1991 ist Grundlage und Rahmen für den intensiven politischen Dialog und die zwischengesellschaftlichen Kontakte zwischen Deutschland und Polen.
Deutschland und Polen sind enge Partner und Nachbarn, die gesellschaftlich und politisch auf vielfache Weise miteinander verflochten sind. Aktuell leben in Deutschland etwa 880.000 polnische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, insgesamt sind in Deutschland sogar 2,2 Millionen Menschen polnischer Herkunft zu Hause. Deutschland ist seit über zwei Jahrzehnten der mit Abstand wichtigste Handelspartner Polens. Reger Austausch und unzählige Besuche auf höchster politischer Ebene sind Ausdruck der freundschaftlichen Partnerschaft und guten Zusammenarbeit beider Länder. Hierzu zählen auch Regierungskonsultationen unter Beteiligung der Regierungschefinnen und -chefs sowie Fachministerinnen und -minister beider Seiten, zuletzt im Jahre 2024 in Warschau.
Außen- und europapolitisch stimmen sich Deutschland und Polen besonders eng mit Frankreich ab. Als sogenanntes Weimarer Dreieck, das eine Brücke von West nach Ost spannt, entwickeln wir als Nachbarländer im Herzen Europas Impulse für die EU, Europa und darüber hinaus.
Schätzungen zufolge haben etwa zwei Millionen Menschen in Deutschland polnische Wurzeln
Der deutsch-polnische Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni 1991 ist Grundlage und Rahmen für den intensiven politischen Dialog und die zwischengesellschaftlichen Kontakte zwischen Deutschland und Polen.
In 38 Artikeln benennt der Nachbarschaftsvertrag politische, wirtschaftliche und kulturelle Ziele für die Zusammenarbeit im Bewusstsein „ihrer gemeinsamen Verantwortung für den Aufbau eines neuen, durch Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vereinten und freien Europa“. Zusammen mit dem deutsch-polnischen Grenzvertrag von 1990 bildet dieser das Fundament für Aussöhnung, gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Freundschaft zwischen Polen und Deutschland nach dem Ende der Teilung Europas.
Eine neue Phase erreichten die bilateralen Beziehungen mit dem polnischen Beitritt zur NATO im Jahre 1999, zur Europäischen Union im Jahre 2004 und zum Schengenraum im Jahre 2007. Die vollständige Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts im Jahre 2011 hat dies weiter verstärkt.
Umgang mit der Vergangenheit
Ein verantwortungsvoller Umgang mit der Vergangenheit ist Grundlage der deutsch-polnischen Beziehungen. Dazu gehört die deutsche Anerkennung der Schuld an den Leiden der polnischen Bevölkerung im Zweiten Weltkrieg. Ein Symbol hierfür war Willy Brandts Kniefall vor dem Denkmal für die Helden des Warschauer Ghettos 1970. Undenkbar wäre die Versöhnung ohne die Bereitschaft zu vergeben, wie sie bereits 1965 durch den Hirtenbrief der polnischen Bischöfe an ihre deutschen Amtsbrüder zum Ausdruck gebracht wurde, und ohne die Bereitschaft zum Verzicht auf eigene Forderungen, wie sie etwa in der Ost-Denkschrift der Evangelischen Kirche Deutschlands im selben Jahr gezeigt wurde.
Die Erinnerung an die Geschichte spielt heute eine ungebrochen wichtige Rolle. Am 1. September 2024, zum 85. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs, erinnerte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in Berlin an die deutsche Besatzungs- und Gewaltherrschaft sowie an die Millionen von Todesopfern, die der Überfall auf Polen nach sich zog. Zum 80. Jahrestag des Beginns des Warschauer Aufstandes nahm Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf Einladung von Präsident Andrzej Duda und dem Stadtpräsidenten von Warschau, Rafał Trzaskowski, an der Gedenkfeier in Warschau teil. Als erster Bundespräsident seit 1994 hielt Bundespräsident Steinmeier beim Staatsakt am Denkmal des Warschauer Aufstandes auf dem Krasiński-Platz eine Rede.
Zum 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz Birkenau haben Bundespräsident Steinmeier und Elke Büdenbender gemeinsam mit Repräsentanten der Verfassungsorgane und der Bundesregierung an der zentralen Gedenkveranstaltung im polnischen Oświęcim teilgenommen.
Ein weiteres Zeichen des Gedenkens ist der Entschluss des Deutschen Bundestages vom 30. Oktober 2020, an prominenter Stelle in Berlin einen Ort zu schaffen, der den polnischen Opfern des Zweiten Weltkriegs und der nationalsozialistischen Besatzung gewidmet ist. Dieser soll der Begegnung und Auseinandersetzung mit der deutsch-polnischen Geschichte dienen. Der vom Bundeskabinett am 26. Juni 2024 beschlossene Realisierungsvorschlag sieht vor, dass das „Deutsch-Polnische Haus“ nicht nur ein Gedenkzeichen und einen Informationsbereich zur Geschichte der Jahre 1939 bis 1945 umfasst, sondern auch einen Bildungs- und Begegnungsbereich schaffen soll.
Jugend und Zivilgesellschaft - Geheimnis des Zusammenwachsens
Angelegt im deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag entstanden zahlreiche deutsch-polnische Institutionen, die bis heute den zivilgesellschaftlichen Austausch fördern und zusammen mit den über 500 Städtepartnerschaften eine wichtige Säule der deutsch-polnischen Freundschaft darstellen.
Das 1991 gegründete Deutsch-Polnische Jugendwerk (DPJW) hat bislang rund 3 Millionen Jugendliche bei der Durchführung bilateraler Programme unterstützt. Die aktuelle Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag erneut zu einer Stärkung der Arbeit des Jugendwerks bekannt.
Mehr auf der Webseite des DPJW.
Eine weitere Schlüsselinstitution zur Förderung der deutsch-polnischen Beziehungen ist die von den Regierungen beider Länder 1991 eingesetzte Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit (SDPZ). In nunmehr über 30 Jahren hat sie rund 16.000 gemeinsame Projekte finanziert und damit die Fundamente der gegenseitigen Verständigung gestärkt.
Mehr auf der Webseite der SDPZ.
Zum intensiven Hochschul-, Wissenschafts- und Forschungsaustausch tragen zahlreiche Institutionen bei wie der Deutsche Akademische Austauschdienst, die Alexander von Humboldt-Stiftung oder die auf ein bilaterales Regierungsabkommen begründete Deutsch-Polnische Wissenschaftsstiftung (DPWS). 2020 förderte der DAAD insgesamt 2.198 Studierende, Graduierte sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und andere Hochschulangehörige beider Länder, davon 1.964 Neuförderungen. Hierunter waren 433 Geförderte aus Polen und 1.765 aus Deutschland. Seit 1953 hat die Alexander von Humboldt-Stiftung über 1.300 Humboldt-Forschungsstipendien und Humboldt-Forschungspreise an Personen aus Polen für Aufenthalte in Deutschland und Feodor Lynen-Forschungsstipendien an Personen aus Deutschland für Aufenthalte in Polen vergeben.
Mehr auf der Webseite des DAAD, der Alexander von Humboldt Stiftung und der DPWS.
Zur Würdigung des vielfältigen Engagements von Akteuren und Organisationen verleihen die beiden Regierungen auf Basis des Nachbarschaftsvertrags von 1991 den Deutsch-Polnischen Preis. Zu den bisherigen Preisträgerinnen und Preisträgern gehören herausragende Persönlichkeiten und Organisationen wie Władysław Bartoszewski, Marion Gräfin Dönhoff und die Stiftung für deutsch-polnische Aussöhnung. Der Preis ist mit 20.000 Euro dotiert und wird voraussichtlich 2025 zum nächsten Deutsch-Polnischen Forum verliehen werden.
Regierungskommission: Überwindung von Grenzen
Die deutsch-polnische Regierungskommission für grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit ist ein wichtiger Akteur in der Ausgestaltung der Beziehungen mit Polen. Sie trat im April 1991 erstmals in Görlitz zusammen und tagt einmal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Polen. Den Ko-Vorsitz auf deutscher Seite führt die Beauftragte für die Beziehungen zu den Mitgliedstaaten der EU, grenzüberschreitende und regionale Zusammenarbeit, EU- Außenbeziehungen, Frau Botschafterin Catalina Cullas, auf polnischer Seite Herr Direktor Paweł Dąbrowski, Leiter der Abteilung für Internationale Angelegenheiten im Ministerium für Innere Angelegenheiten und Verwaltung der Republik Polen.
Die Kommission hat drei Aufgabenbereiche: a) Förderung der Zusammenarbeit regionaler, kommunaler und sonstiger Institutionen, Vereinigungen und Einrichtungen; b) Ergreifen von Initiativen durch Empfehlungen; c) Informationsvermittlung. Vier Ausschüsse unterstützen die Arbeit der Regierungskommission in folgenden Feldern: grenznahe Zusammenarbeit, Raumordnungsfragen, interregionale Zusammenarbeit sowie Bildungszusammenarbeit. Die letzte Sitzung der Regierungskommission fand am 4. und 5. Dezember 2024 in Stettin statt. Die nächste Sitzung ist für 2025 turnusgemäß in Deutschland vorgesehen. Auch in erweiterten Formaten arbeiten Deutschland und Polen eng zusammen. So finden beispielsweise im Rahmen des Weimarer Dreiecks, das im August 1991 von den Außenministern Deutschlands, Polens und Frankreichs begründet wurde, regelmäßig Beratungen zu außen- und europapolitischen Themen zwischen den drei Ländern statt.
Grenzen trennen – die Oder verbindet
Die Vielfalt der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen zeigt sich unter anderem in über 500 Städtepartnerschaften, drei Doppelstädten (Guben/Gubin, Görlitz/Zgorzelec und Frankfurt (Oder)/Słubice) und vier Euroregionen (Pro Europa Viadrina, Euroregion Spree-Neiße-Bober, Euroregion Pomerania, Euroregion Neiße (trilateral mit Tschechien)). Entlang der Oder haben sich die Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und den westpolnischen Wojewodschaften Großpolen, Westpommern, Niederschlesien und Lebuser Land als informelles Netzwerk in der „Oder-Partnerschaft“ Zusammengeschlossen.
Weiterführende Informationen:
Deutsch-Polnischer Aktionsplan
Ausschuss für grenznahe Zusammenarbeit
Ausschuss für interregionale Zusammenarbeit
Ausschuss für Bildungszusammenarbeit
Ausschuss für Raumordnungsfragen
Weitere Informationen
Der Polen-Koordinator Dietmar Nietan fördert gemeinsam mit seinen beiden polnischen Amtskollegen die deutsch-polnische Kooperation auf Regierungsebene, setzt sich ein für die weitere Annäherung der Zivilgesellschaften beider Länder und für die Zusammenarbeit im grenznahen Raum.