Eine „Grundsatz-Rede“ zu den transatlantischen Beziehungen, das haben die Veranstalter Ihnen jetzt, für die Zeit zwischen Hauptgang und Dessert, angekündigt.

Das klingt vielleicht ein bisschen dramatisch.

Aber ich komme ja aus dem deutschen Norden und wir neigen nicht so sehr zu Dramatik.

Wir gelten eher als bodenständig, nicht so leicht aus der Ruhe zu bringen und ertragen auch manches miese Wetter. Da gibt es ja bekanntlich nur die falsche Kleidung und nie schlechtes Wetter.

Vielleicht auch, weil wir es gewohnt sind, dass viele Dinge einem natürlichen Rhythmus unterliegen, nicht nur Ebbe und Flut, also das Meer, das kommt und geht. Und dass es sich lohnt, auch stürmische Entwicklungen langfristig zu betrachten.

Und das gilt, und damit komme ich dann in der Tat zum Grundsätzlichen, auch für langgewachsene Beziehungen zwischen Ländern und Gesellschaften und auch für die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und uns.

In aller norddeutschen Nüchternheit möchte ich daher mit diesem Satz beginnen:

Als deutscher Staatsbürger, aber auch als Außenminister, bin ich tief geprägt von einem Urvertrauen in die Tragfähigkeit der transatlantischen Beziehungen.

Und dabei will ich überhaupt nicht herunterspielen, dass es seit dem Amtsantritt der neuen US-Administration im Januar nicht nur einen neuen Stil im Umgang miteinander oder mit anderen Bündnispartnern gibt, der irritierend ist und der auch verunsichert.

Sondern dass wir auch bei einer ganzen Reihe von Themen Äußerungen und auch Handlungen sehen, die gegen grundlegende Fundamente unseres Miteinanders gerichtet scheinen.

Vorwürfe, dass die Meinungsfreiheit in der Europäischen Union in Gefahr sei, Zweifel am demokratischen Charakter unserer europäischen Gesellschaften bestehe, offene Einflussnahme für politische Parteien wahrzunehmen ist.

Diese Entwicklungen, die sehen wir, die sehe ich in der Tat wir mit großer Besorgnis und ohne jede Naivität.

Dennoch empfehle ich zweierlei:

Erstens, wir sollten aktuelle Diskussionen und Meinungsverschiedenheiten immer vor dem Hintergrund über einen langen Zeitraum gewachsener transatlantischer Beziehungen sehen.

Einer Partnerschaft, und das dürfen wir in Deutschland nicht vergessen, bei der die USA immer im Zweifel an der Seite von uns Deutschen standen, wenn es darauf ankam:

Ohne die USA hätte es keine Befreiung Europas und Deutschlands von der Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten gegeben.

Ohne die USA hätte es keinen so raschen und erfolgreichen Wiederaufbau Westdeutschlands nach dem Krieg gegeben, nicht die erstaunlich rasche Einbindung der Bundesrepublik in die Weltwirtschaft, kein Wirtschaftswunder und auch keinen demokratischen Aufbau unseres Landes.

Den Wohlstand, den wir heute noch in Deutschland genießen, verdanken wir auch der Freundschaft, der Versöhnungsbereitschaft und der strategischen Weitsicht der Vereinigten Staaten über die letzten Jahrzehnte.

Und dies gilt umso mehr für unsere politische Freiheit, für die Einheit unseres Landes.

Denn auch die Wiedervereinigung Deutschlands ist nur möglich geworden durch das Vertrauen und die Unterstützung unserer Freunde und Partner im Westen und im Osten, allen voran der USA.

Die Vereinigten Staaten haben uns Deutsche an entscheidenden Weichenstellungen verlässlich unterstützt, im Übrigen auch gegen Zweifel und Widerstände anderer. Denken Sie nur an den Wiedervereinigungsprozess und manche Sorge, manche berechtigte Sorge durchaus, die in Paris und London und auch in anderen Hauptstädten bestand.

Diese Verlässlichkeit der USA, das sollten und das werden wir nie vergessen.

Für mich persönlich ist diese Verlässlichkeit, diese historische Verbundenheit unserer Länder und ihrer Menschen die Grundlage meines Urvertrauens in unsere transatlantische Partnerschaft.

Doch die letzten Monate haben uns auch gezeigt, dass diese Zukunft nicht selbstverständlich ist.

Dass wir uns aktiv dafür einsetzen müssen, dass unsere einzigartige Bande bestehen bleiben.

Denn dann, da bin ich mir sicher, können wir als transatlantische Partner gemeinsam Großes bewirken.

Wir sollten auch nicht vergessen, und dies ist meine zweite grundsätzliche Empfehlung, dass Missverständnisse und handfeste Interessensgegensätze diese Partnerschaft auch in der Vergangenheit immer begleitet haben.

Schon Mitte der 80er Jahre, kurz nach dem Ende seiner Amtszeit als US-Botschafter in Deutschland von 1981 bis 1985, hat Arthur Burns in seinem „Plädoyer für die deutsch-amerikanische Freundschaft“ festgestellt, und ich zitiere:

„Irritationen und Meinungsverschiedenheiten hat es in den vergangenen vierzig Jahren oft gegeben“.

Und Burns zählt dann, über mehrere Seiten hinweg, eine ganze Liste von kontroversen Themen zwischen den USA und Deutschland auf. Und das in einer Zeit, die wir vielleicht für das „golden age“ der deutsch-amerikanischen Beziehungen halten würden!

Über viele dieser Kontroversen ist die Geschichte mittlerweile hinweggegangen und sie sagen uns heute kaum noch etwas.

Andere hingegen klingen heute noch erstaunlich aktuell.

Eine Diskussion beispielsweise über die angemessene transatlantische Verteilung der Verteidigungslasten gab es schon in den 70er und 80er Jahren, und seitdem immer wieder. Sie wissen, dass wir auch gerade aktuell im Vorfeld des NATO-Gipfels genau über diese Fragen diskutieren.

Das gleiche gilt für Debatten über Handelsfragen, auch das ist aktuell wieder ein großes Thema, die Ordnung der Weltwirtschaft oder den Umgang mit strategischen Rivalen und globalen Herausforderungen.

Für Burns, der von Hause aus ja Ökonom war, war das Bestehen unterschiedlicher Interessen und auch Interessenskonflikte zwischen so eng verbundenen Ländern wie Deutschland und den USA ganz natürlich.

Was er für viel entscheidender hielt war, und ich zitiere ihn hier noch einmal:

„dass die Interessen, die uns verbinden – soziale, politische, wirtschaftliche und militärische –, stark genug sind, um auch kontroverse Themen zu bewältigen“ und wir dafür „miteinander arbeiten und gegenseitig den Ausgleich suchen, trotz wechselnder Regierungen und veränderter Bedingungen.“

Die Meinungsverschiedenheiten also, Irritationen, auch manchmal tiefe Verunsicherungen, wie wir sie jetzt erleben, scheinen vielen tiefgehender, grundsätzlicher, gefährlicher.

Ja, der Ton ist rau wie lange nicht.

Und ja, wir erleben tiefgreifende Veränderungen in den USA selbst mit unbekanntem Ausgang.

Aber vor dem soeben von mir geschildertem Hintergrund und vor dem Hintergrund der für beide Seiten, ich betone aus fester Überzeugung, für beide Seiten, existenziellen Bedeutung der guten gegenseitigen Beziehungen, sollten wir uns auch nicht beirren lassen oder gar in Panik verfallen.

Sondern wir müssen diese Sturmphase aushalten, indem wir uns zunächst auf unsere eigenen Interessen besinnen.

Und indem wir, aus wohlverstandenem Eigeninteresse heraus, handeln:

unsere Verteidigungsfähigkeit stärken,

unsere Handelsinteressen wahren,

unser Verständnis von Meinungsfreiheit und Wissenschaftsfreiheit formulieren.

Und dabei nüchtern und unaufgeregt anerkennen, dass diese Interessen und die Interessen unserer Bündnispartner immer wieder neu austariert, ausgerichtet und auch erklärt werden müssen.

Und vor allem, dass sie nie völlig deckungsgleich werden und auch nicht deckungsgleich sein müssen, damit wir enge Verbündete und Partner bleiben können.

Dazu aber braucht es, und damit komme ich vom Grundsätzlichen zum Aktuellen und auch zum Anlass des heutigen Abends, Menschen, die aus ganz konkreter Anschauung beide Seiten des Atlantiks kennen.

Menschen, die ein Gespür haben, wenn Wahrnehmungen auseinanderlaufen, wenn es notwendig wird, sich gegenseitig wieder drauf zu besinnen, was die eigenen, aber auch die geteilten Interessen sind, die eine Partnerschaft auf Dauer stellen.

Dies ist zunächst einmal eine Aufgabe für uns als Politikerinnen und Politiker, als Diplomatinnen und Diplomaten. Und deswegen war es für mich ganz wichtig, dass ich in der vergangenen Woche meinen amerikanischen Amtskollegen Marco Rubio zu meinem Antrittsbesuch in Washington treffen konnte.

Zufälligerweise war das auch noch der Tag seines Geburtstags und dennoch hatte er Zeit für mich, was ich natürlich als ein kleines Zeichen der Wertschätzung empfunden habe.

Aber natürlich haben wir diese Gelegenheit neben dem Gratulieren auch genutzt, um uns über drängende aktuelle Fragen auszutauschen:

die weitere Unterstützung der Ukraine angesichts des russischen Angriffskriegs, zuletzt in der vergangenen Woche mit den massivsten russischen Luftangriffen seit Kriegsbeginn;

die transatlantische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die natürlich mit der Bedrohung unserer transatlantischen Sicherheit durch Russland in engster Verbindung steht;

aber auch den Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten, wo beide Seiten sich klar zum Ziel einer Verhandlungslösung bekannt haben.

Die Europäische Kommission hat unser volles Vertrauen, hier konstruktiv ein substantielles und ausgewogenes Abkommen zu verhandeln.

Und ohne hier allzu sehr ins Detail zu gehen, möchte ich Ihnen aus diesen Gesprächen mit meinem amerikanischen Amtskollegen, mit Marco Rubio, Folgendes sagen:

sie haben mich zuversichtlich gemacht, dass wir auch in Fragen, in denen uns Meinungsverschiedenheiten trennen, zu Einigungen im beiderseitigen Interesse kommen können.

Indem auch wir als Deutsche, als Europäerinnen und Europäer, unsere eigenen Interessen klar und mit Selbstbewusstsein artikulieren.

Das ist eine Sprache, die in Washington durchaus verstanden und auch geschätzt wird.

Denn letztlich können auch die USA kein Interesse daran haben,

dass Russland aus seinem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine als Sieger hervorgeht,

dass die NATO, die zentrale Säule der transatlantischen Sicherheit und das heißt eben auch der Sicherheit der USA, an Glaubwürdigkeit verliert,

dass Europa weiter durch Russland destabilisiert und bedroht wird,

dass China lachender Dritter eines transatlantischen Handelskonfliktes wird.

Das weiß man am Ende auch in Washington.

Und doch dürfen wir einen Fehler nicht machen. Nämlich zu glauben, dass diese Positionen, diese „alten, transatlantischen Wahrheiten“, nur weil wir sie für offenkundig halten, in den USA keiner weiteren Erklärung oder Verbreitung bedürften.

Wir dürfen uns nicht auf der Vergangenheit ausruhen. Sondern wir müssen auch nachkommenden Generationen von Amerikanerinnen und Amerikanern den Wert unserer Partnerschaft immer wieder neu vor Augen führen.

Und unsere amerikanischen Freunde fragen:

mit wem zusammen können die USA den Druck auf Russland hin zu ernsthaften Verhandlungen über ein Ende des Krieges weiter erhöhen, wenn nicht mit uns Europäern?

Mit wem als verlässlichem und starkem Verbündeten wollen die USA die Herausforderung, die China in den kommenden Jahren, wahrscheinlich Jahrzehnten, für uns alle darstellen wird, angehen, wenn nicht mit Partnern, mit denen es die Werte von Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung teilt?

Und mit wem wollen die USA letztlich zu einem Ausgleich in Handelsfragen kommen, im Interesse des Wohlstands ihrer eigenen Bevölkerung, der Sicherung von Millionen von Arbeitsplätzen, wenn nicht mit ihrem wichtigsten Handelspartner: der Europäischen Union?

Wir können diesen Wert der transatlantischen Beziehung vor allem dadurch untermauern, dass wir attraktive Angebote machen, Angebote, die verdeutlichen, dass auch wir verstanden haben, wo sich Erwartungen der Vereinigten Staaten an uns mit eigenen Interessen verbinden.

Deswegen habe ich bei meinem Besuch in Washington noch einmal unseren festen Willen unterstrichen, die von NATO-Generalsekretär Rutte vorgeschlagene Marke von 5% unserer Wirtschaftsleistung für die Verteidigung, inklusive der Investitionen in militärisch wichtige Infrastruktur, zu erreichen.

Nicht nur, weil dies eine Forderung, eine feste Erwartung der USA an uns ist.

Sondern weil diese Zielmarke auf einer sorgfältigen Abschätzung des konkreten Bedarfs der NATO-Staaten beruht, um sich in Zukunft gegen Bedrohungen wie die von Seiten Russlands effektiv verteidigen zu können.

Diese Investitionen werden Europa sicherer machen.

Und das Erreichen dieser Marke wird gleichzeitig dazu führen, dass wir zu einer ausgeglicheneren Lastenverteilung bei der europäischen Verteidigung kommen.

Und dasselbe gilt auch für den Bereich der Wirtschaft.

Die EU und Deutschland arbeiten tagtäglich daran, unsere Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen, unsere wirtschaftliche Resilienz zu stärken und mehr Diversifizierung durch neue Partnerschaften zu erreichen.

Indem wir auch hier den Blick auf uns selbst richten und investieren, bauen wir Vertrauen auf in unsere eigene wirtschaftliche Stärke. Auch bei unseren Partnern.

Unserer Partnerschaft mit den USA wird all das gut tun.

Es wird vor allem auch uns selber helfen, unsere Freiheit, unsere Sicherheit und unseren Wohlstand in Deutschland und Europa zu steigern. Und gleichzeitig neue Potentiale für die transatlantischen Beziehungen freisetzen.

Was der nüchternen Abwägung und dem sachlichen Gespräch über unsere jeweiligen Interessen häufig im Weg steht, ist das, was Arthur Burns einmal eine gewisse „wechselseitige Ignoranz“ im deutsch-amerikanischen Verhältnis genannt hat.

Und er hat deswegen auch seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an der damals noch Bonner US-Botschaft immer wieder ermahnt, Zitat:

„wie wichtig es [ist], die Trennungslinie zwischen bloßer Meinung und wirklichem Wissen zu beachten“ und „nicht dem Reiz des Klatsches zu erliegen, sondern Gerüchte zu überprüfen, wo immer dies möglich [ist].“

Dies klingt für mich nicht nur wie eine Aufgabenbeschreibung für Diplomaten, sondern auch wie ein Aufruf an Journalistinnen und Journalisten auf beiden Seiten des Atlantiks, gerade heute.

Ein Aufruf, den Dingen auf den Grund zu gehen, sich nicht mit dem Offensichtlichen zufrieden zu geben, die Diversität und die Vielschichtigkeit unserer beiden Gesellschaften jenseits der großen Politik zu sehen, die Verbindungen zwischen unseren Parlamenten, den Ländern, den Bundesstaaten, Städten, Universitäten, Forschungseinrichtungen und so vielen mehr. Verbindungen, die in ihrer Tiefe und Vielfalt Hoffnung geben, dass wir auch schwierige Zeiten unserer transatlantischen Beziehungen überstehen werden.

Für eine solche kritische und vielfältige Berichterstattung brauchen Sie Unterstützung und Netzwerke für die Recherche vor Ort, wie sie Ihnen die Arthur F. Burns Fellowships seit fast 40 Jahren bieten.

Aber dazu brauchen Sie auch die Freiheit, ohne politische Einflussnahme, ohne Zwang, ohne die Sanktionierung manchmal auch unbequemer Fragen und Nachforschungen arbeiten zu können.

Sie sollen über politische, militärische oder wirtschaftliche Interessen berichten können, aber nicht mit solchen Interessen.

Wenn einzelnen Medienhäusern der Zugang zu Pressekonferenzen erschwert wird, wenn Journalisten zu Feindbildern gemacht werden, dann können sie ihrer Arbeit nicht mehr frei und vollumfänglich nachgehen.

Auch das ist etwas, das wir gegenüber unseren amerikanischen Gesprächspartnern immer wieder betonen. Und auch wir, auf der anderen Seite des Atlantiks, fühlen uns dem verpflichtet.

Weil wir wissen, wie unverzichtbar eine freie und unabhängige Presse für unsere Demokratie ist.

Und gelernt haben wir dies vor allem auch von unseren amerikanischen Freunden nach dem Sieg über den Nationalsozialismus.

Unseren amerikanischen Freunden, die schon wenige Tage nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges den Wiederaufbau freier Medien in Deutschland nicht nur erlaubt, sondern tatkräftig unterstützt und vorangetrieben haben.

Auch das werden wir ihnen nicht vergessen.

Lassen Sie uns also gerade in diesen herausfordernden Zeiten, in Zeiten des Missverstehens und der Irritation, alle miteinander Brückenbauer sein im transatlantischen Verhältnis.

Brückenbauer, die nach Erklärungen suchen, die aufklären, wie man sich der „wechselseitigen Ignoranz“ entgegenstellen kann.

Brückenbauer wie Arthur F. Burns, der schon vor 40 Jahren nicht müde wurde, Deutschen und Amerikanern zu erklären, dass es ganz natürlich ist, wenn auch enge Partner von Zeit zu Zeit unterschiedliche Auffassungen haben.

Für ihn kam es am Ende nicht darauf an, wer bei solchen Meinungsunterschieden „gewinnt“ oder „verliert“.

Sondern darauf, dass man die Anstrengung unternimmt, die Interessen der jeweils anderen Seite wirklich verstehen zu wollen.

Und auf Grundlage dieses nüchternen Interessensabgleichs zu einem gemeinsamen Weg zu kommen, im Geiste der wunderbaren Partnerschaft, welche die Vereinigten Staaten und uns seit so vielen Jahrzehnten verbindet.

Ich habe ein Vertrauen, ein Urvertrauen, dass uns das gelingen kann, ohne Naivität und Illusionen.